Anfragen, Schäffer, Innenpolitik

Kleine Anfrage von Verena Schäffer

Antisemitische Straftaten im Jahr 2017

Das Phänomen Antisemitismus hat sich in den letzten Jahren verändert. Er lässt sich heute stärker ausdifferenzieren in klassischen, sekundären und israelbezogenen Antisemitismus. Den unterschiedlichen Formen des Antisemitismus liegen jeweils andere Motivationen und Strategien zugrunde. Diese – in der Gesellschaft verbreiteten – antisemitischen Einstellungen führen immer wieder zu antisemitischem Handeln auch in Form von Straf- und Gewalttaten. In den letzten Jahren ist die Zahl antisemitischer Straftaten in Nordrhein-Westfalen gestiegen. Wurden im Jahr 2012 noch 216 antisemitische Straftaten gezählt, waren es im Jahr 2016 bereits 297 Straftaten. Dabei hatte ein Großteil der antisemitischen Straftaten einen Hintergrund der politisch motivierten Kriminalität – Rechts (PMK – Rechts). Im Zusammenhang mit der geplanten Verlegung der US-Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem tritt derzeit jedoch erneut auch in Deutschland ein offen israelbezogener Antisemitismus auf.

Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:

  1. Wie viele Straftaten mit antisemitischem Hintergrund wurden im Jahr 2017 in welchen Deliktsgruppen und in welchen Orten in Nordrhein-Westfalen verübt?
  2. In welche Phänomenbereiche der politisch motivierten Kriminalität fallen die unter Frage 1 erfragten Straftaten?
  3. Wie viele Tatverdächtige welchen Alters und Geschlechts wurden wegen antisemitischer Straftaten im Jahr 2017 in welchen Orten in NRW festgenommen?
  4. Wie viele Ermittlungsverfahren wurden im Jahr 2017 wegen antisemitischer Straftaten eingeleitet?
  5. In wie vielen Fällen kam es im Jahr 2017 zur Erhebung einer Anklage, Verurteilung oder Einstellung der Ermittlungen? (Bitte auch Grund für die Einstellung des Verfahrens angeben.)

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