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Wibke Brems zur Großen Anfrage an die Landesregierung

Gefahren durch Altbergbau und wie sie behoben werden können

2018 schließen mit dem Bergwerk Prosper-Haniel in Bottrop und dem Bergwerk Ibbenbüren die letzten Steinkohlezechen Deutschlands. Neben der Geschichte und den Traditionen des Bergbaus, die das Ruhrgebiet und andere Kohlereviere bis heute prägen, bleiben viele Schächte und Tunnel unter der Erde zurück. Wo genau sie sich befinden und welche Risiken von ihnen ausgehen, darüber gibt es bislang keine umfassenden Kenntnisse. Mit einer Großen Anfrage setzen wir das Thema auf die Tagesordnung.

Bereits im Jahre 1113 wurde in Herzogenrath bei Aachen erstmals Steinkohle abgebaut. Die wirtschaftliche Entwicklung im Ruhrrevier, Siegerland,  Aachener Revier und Oberbergischem Land war eng mit dem jahrhundertelangen Bergbau verknüpft. Dieser fand lange Zeit mit sehr einfachen technischen Mitteln statt und wirkt bis heute und bis an die Oberfläche nach. So gefährden einstürzende Schächte und sich plötzlich öffnende Tagesbrüche immer wieder die öffentliche Infrastruktur, die Verkehrssicherheit – wie ganz aktuell auf der Linie S6 – sowie die Stabilität von Wohnhäusern und anderen Gebäuden. Für viele Menschen in Bergbauregionen gehören Bergschäden an Wohnungen und Häusern zum Alltag. Da insbesondere in den ersten Jahrhunderten des Abbaus keine Karten angefertigt oder nicht systematisch zusammengetragen wurden, kann bis heute niemand genau sagen, wo überall Schächte und Tunnel verlaufen.

Die Erde tut sich auf: Tagesbrüche entstehen

Das Tagesbruch-Risiko steigt mit zunehmendem Alter der Schachtanlagen, insbesondere wenn sich langfristig der Grubenwasserstand ändert. Die jeweiligen Nutzer*innen, Besitzer*innen oder Bewohner*innen wissen oft allerdings nicht, dass ihre Straße oder Weide, ihr Wohnhaus oder Ladenlokal in einem Risikogebiet liegt.

Eine bisher wenig wahrgenommene Gefährdung kann durch wasserführende Stollen entstehen. Diese verlaufen oft fast horizontal und dienten bis zur Einführung von Pumpen zur Entwässerung. Durch den Einsatz von Dampf und Strom verloren die Stollen ihre Bedeutung, blieben jedoch wasserführend und bergen damit bis heute Gefahren. So können sie etwa Tagesbrüche oder einen unkontrollierten Austritt von Grubenwasser verursachen.

Insgesamt sind in NRW rund 10.000 Schachtanlagen bekannt. Bei Schächten, deren ehemalige Betreiber nicht mehr existieren, ist die Bergbehörde zuständig. Sie muss feststellen, inwieweit die Gefahr von Tagesbrüchen auch bei Bauvorhaben zu wenig beachtet wurden. Dort wo noch ehemalige Betreiberunternehmen existieren, bleiben diese für ihre eigenen Anlagen verantwortlich. So teilt die RAG der Bergbehörde regelmäßig mit, wo sie wie tätig wird, um Bergschäden zu verhindern. Die RAG und die RAG-Stiftung machen darüber hinaus transparent, über welche finanziellen Rücklagen sie verfügen und mit welchen Bergbau-Folgekosten sowie Ewigkeitslasten sie rechnen. Andere Bergbauunternehmen tun dies in diesem Maße nicht.  

Wissen, was war, um für die Zukunft gerüstet zu sein

Mit einer Großen Anfrage haben wir dieses bisher viel zu wenig beachtete Thema nun auf die Tagesordnung der Landespolitik gesetzt. Noch bis Anfang Dezember hat die Landesregierung Zeit, um 66 Fragen zu beantworten, die sich auf die Zahl und den Zustand der Schachtanlagen in NRW genauso beziehen, wie auf die von diesen Schächten ausgehenden Gefahren und insbesondere auf die Stollen, in denen Wasser fließt.

Die Antworten der Landesregierung müssen dann Grundlage für einen landespolitischen Prozess werden. Wir werden uns in den kommenden Jahren intensiv damit beschäftigen, wie wir die Gefahren von Tagesbrüchen zukünftig besser abschätzen und beheben können. Hierzu müssen nicht nur die Fraktionen im Landtag zusammen arbeiten, sondern auch die Verwaltungen in den Bergbaugebieten und die Zivilgesellschaft. Eine besondere Verantwortung liegt jedoch bei den ehemaligen Bergbauunternehmen, die meist zu wenig für Transparenz sorgen. Damit wir Gefahren besser abschätzen und verringern können, sollten die Unternehmen regelmäßig und proaktiv über ihre Tätigkeiten in alten Zechen und Schächten informieren. Außerdem müssen sie erklären, über welche Rückstellungen sie verfügen, um auch in Zukunft Bergschäden zu vermeiden.