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Arif Ünal zur möglichen Einrichtung einer Pflegekammer

Pflege stärken: Attraktivität steigern – Pflegevertretung verbessern

Die Pflege von Älteren, Kranken und Menschen mit Behinderung wird in unserer Gesellschaft immer wichtiger. Wir wollen und müssen die Pflege aufwerten und modernisieren, damit junge Menschen die Pflegeberufe unabhängig von sozialer Herkunft und Geschlecht als attraktive und lohnende Berufslaufbahn begreifen. Deswegen ist es besonders wichtig, die Interessen der beruflich Pflegenden stärker in den Fokus zu rücken. Dafür brauchen sie eine starke Interessenvertretung. Wir GRÜNE halten die Einrichtung einer Pflegeberufekammer für einen sinnvollen Schritt in diese Richtung.

Mehrere Berufsverbände sowie der Pflegerat fordern eine solche Kammer einzurichten, wie es in Arzt- oder Handwerksberufen bereits üblich ist. Hierüber könnte eine Interessenvertretung der professionell Pflegenden organisiert werden. Außerdem könnte sie einen wichtigen Beitrag zur Qualitätssicherung in der Aus- und Weiterbildung leisten. Kritiker*innen der Idee einer Pflegekammer sehen insbesondere die damit verbundene Zwangsmitgliedschaft für alle Pflegenden. Deswegen halten wir für die Einrichtung einer Pflegeberufekammer eine breite Akzeptanz bei den Pflegefachkräften für notwendig. Die in der Pflege beruflich Tätigen sollten in einer Urabstimmung selbst entscheiden dürfen, ob eine Pflegekammer eingerichtet wird oder nicht.

Die bisherige Debatte – hier im Landtag wie in anderen Bundesländern -  zeigt, dass die Erwartungen an eine Pflegekammer sehr unterschiedlich sind. Dabei muss klar sein: Nicht für alles, was die Pflege betrifft, ist die Kammer zuständig. So verhandelt eine Kammer weder über Tarif- oder Pflegesätze noch über die Organisation der Arbeit im Betrieb bis hin zur Arbeitszeit. Auch die Aufgaben des Medizinischen Diensts der Krankenkassen (MDK) und die der Heimaufsichten würden weiterhin von diesen wahrgenommen und nicht von den Kammern. Vor der Abstimmung müssen die beruflich Pflegenden umfassend über Zuständigkeiten, Möglichkeiten und Pflichten einer Kammer informiert werden. Zudem wollen wir auch die Erfahrungen, die bereits andere Bundesländer mit Pflegeberufekammern gesammelt haben, in den weiteren Prozess mit einbeziehen. Auf diesen Weg haben wir uns gemeinsam mit der SPD geeinigt und einen entsprechenden Antrag im Landtag beschlossen.