Nachrichten und Artikel

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Pluspunkt Bildung Januar 2018

Sehr geehrte Damen und Herren,liebe Freundinnen und Freunde,  der Landeshaushalt 2018 ist in der vergangenen Woche vom Landtag beschlossen worden und ich möchte Sie und Euch über wichtige Entwicklungen, aber auch die wahrnehmbaren Defizite in den Bereichen Schule und Weiterbildung...[mehr]

Kommunalinfo

Regenbogenfamilien brauchen mehr als warme Worte

Liebe Freundinnen und Freunde, als langjährige queerpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion war es mir im Querschnitt mit meiner neuen fachlichen Zuständigkeit für die Bereiche Kinder, Jugend und Familie ein großes Anliegen, die besonderen Bedürfnisse von Regenbogenfamilien im Landtag zu...[mehr]

Kleine Anfrage von Verena Schäffer und Horst Becker

Wunder gibt es immer wieder – oder sind es nur politische Halluzinationen des Ministerpräsidenten? Welchen Anteil hat die schwarz-gelbe Landesregierung tatsächlich am Rückgang der Einbruchskriminalität in NRW?

In einem Interview mit der Kölnischen Rundschau vom 30. Dezember 2017 soll laut dem Abdruck Ministerpräsident Armin Laschet auf die Frage: „Ist NRW nach dem Regierungswechsel schon sicherer geworden?“ geantwortet haben: „Selbst wenn es nicht in jedem einzelnen Kriminalitätsfeld bereits belastbare...[mehr]

Kleine Anfrage von Monika Düker, Mehrdad Mostofizadeh und Johannes Remmel

Warum verschweigt die Landesregierung die Konsequenzen eines verspätet verabschiedeten Bundeshaushalts für die Städtebauförderung für die Kommunen?

In den Jahren 2017-2021 standen für die Städtebauförderung insgesamt 430 Millionen Euro zur Verfügung, daran soll sich der Bund mit 134 Millionen Euro beteiligen. Am 05.01. dieses Jahres war in der WAZ zu lesen, dass Ministerin Scharrenbach durch die sich verzögernde Regierungsbildung in Berlin,...[mehr]

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