Plenartage

Der Landtag am 29. November 2012

1. A k t u e l l e  S t u n d e
2. Gesetz zur Stärkung der kommunalen Demokratie

 

1. Lesung

3. GEMA-Tarife müssen bezahlbar bleiben

 

4. Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Schutz von Nichtraucherinnen und Nichtrauchern in Nordrhein-Westfalen (Nichtraucherschutzgesetz NRW - NiSchG NRW)

 

2. Lesung

5. Verwaiste Werke von im Nationalsozialismus Verfolgten, Vertriebenen und Getöteten - staatliche Rechtewahrnehmung umsetzen, öffentlichen Zugang erleichtern

 

6. NKF-Gesamtabschluss – Die Landesregierung muss endlich Transparenz schaffen und ihre rechtswidrige Duldungspraxis beenden

 

7. Mieterinnen und Mieter von der Maklercourtage entlasten

 

8. Die Landesregierung muss endlich ihre Hinhaltetaktik aufgeben und für Klarheit, Transparenz und Rechtssicherheit im Stärkungspakt sorgen

 

9. Gesetz zur Änderung des Ausführungsgesetzes zum Schwangerschaftskonfliktgesetz

 

2. Lesung

10. Gesetz zur Stärkung der Wissenschaftsautonomie

 

1. Lesung

in Verbindung damit

Finger weg von der Hochschulautonomie - Positionspapier der Hochschulratsvorsitzenden nutzen

 

11. Gesetz zur Weitergeltung des Gesetzes über die Ablieferung von Pflichtexemplaren und ausführender Vorschriften (Pflichtexemplarweitergeltungsgesetz)

 

1. Lesung

12. Herausforderungen des doppelten Abiturjahrgangs annehmen – wo sind die Konzepte der Landesregierung?

 

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