Plenartage

Der Landtag am 17. Oktober 2013

1. Aktuelle Stunde

Die Zukunft des Braunkohletagebaus Garzweiler II
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/4213

2. Finger weg von der Hochschulautonomie - Positionspapier der Hochschulratsvorsitzenden nutzen

Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Drucksache 16/1190

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Innovation, Wissenschaft und Forschung Drucksache 16/4094

3. Mehr Transparenz in der Arbeit der Rundfunkkommission – mehr Beteiligung des Landtags und der Öffentlichkeit bei der Ausarbeitung von Staatsverträgen!

Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/4020

in Verbindung damit

Jugendmedienschutz und Novellierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags (JMStV)

Große Anfrage 6 der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/2729

Antwort der Landesregierung Drucksache 16/3684

4. Gesetz zur Änderung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes

Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/4139

1. Lesung

in Verbindung damit

Unser Land braucht eine Neukonzeption der Flüchtlingsaufnahme – hin zu einer humanen und dezentralen Unterbringung in ganz NRW

Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/4164

5. Für Wachstum und Wohlstand – Landesregierung muss Industriestandort stärken statt ihn durch Bürokratie und Abgabenlast zu schwächen!

Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/4154

6. Beschlusslage des Landtags beachten: Presse-Grosso-Vertriebssystem landesrechtlich absichern!

Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/3451

7. Ursachenforschung: Die große Anzahl an Krankenständen im öffentlichen Dienst am Beispiel der Polizei in NRW

Große Anfrage 1 der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/763

Zwischenbericht der Landesregierung Drucksache 16/1570

Antwort der Landesregierung Drucksache 16/3389

8. Fairen Wettbewerb schaffen: Klare energiewirtschaftliche Regelungen bei der Vergabe von Konzessionen für Strom- und Gasnetze

Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/4153

9. Abschaffung der Roaming-Gebühren für Mobilfunkgespräche innerhalb der EU

Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/4159

10. Fahrscheinloser ÖPNV für alle Vorschulkinder

Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/4163

11. Bewerberinnen und Bewerbern mit mittleren Bildungsabschlüssen wieder eine Ausbildungsperspektive bei der Polizei eröffnen

Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/4156

12. Gesetz zur Offenlegung der Bezüge von Sparkassenführungskräften im Internet

Gesetzentwurf der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/4165

1. Lesung

13. Gesetz zur Regelung des Strafvollzuges in Nordrhein-Westfalen (Strafvollzugsgesetz Nordrhein-Westfalen – StVollzG NRW)

Gesetzentwurf der Fraktion der CDU Drucksache 16/4155

1. Lesung

14. Gesetz zur Änderung des Polizeiorganisationsgesetzes (POG NRW)

Gesetzentwurf der Fraktion der CDU Drucksache 16/4157

1. Lesung

15. Entwurf einer Verordnung zur Selbstüberwachung von Abwasseranlagen - Selbstüberwachungsverordnung Abwasser - SüwVO Abw

Vorlage des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Vorlage 16/1131

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Drucksache 16/4174

Diese Seite drucken