Plenartage

Der Landtag am 15. Mai 2014

Tagesordnung Donnerstag, 15. Mai 2014

1. A k t u e l l e  S t u n d e

Folgen des Atomausstiegs für NRW - NRW braucht Transparenz bei den Zukunftslasten in Milliardenhöhe
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der PIRATEN 

2. Unterrichtung durch die Landesregierung

Der Schulkonsens als Motor der Schulentwicklung in Nordrhein-Westfalen - Erste Bilanz der Veränderung der regionalen Schulangebote

3. Einbruchskriminalität in Nordrhein-Westfalen auf Rekordniveau – Anteil der Kriminalpolizei am Personalbestand der Polizei muss endlich erhöht werden!

Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/5760

4. Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen

Gesetzentwurf der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/5745

1. Lesung

5. Kremser Erklärung mit Leben füllen: Transparenz herstellen, Bürgerbeteiligung einführen, Open Data und Open Government vorleben

Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/5479

Beschlussempfehlung und Bericht des Hauptausschusses Drucksache 16/5786

6. Das Urteil des Europäischen Gerichtshofes beachten und anlasslose Vorratsdatenspeicherung verhindern

Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/5754

7. Zukunft des Wohnens und der Wohnquartiere in Nordrhein-Westfalen

Große Anfrage 9 der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/4768

Antwort der Landesregierung Drucksache 16/5609

in Verbindung damit

Nordrhein-Westfalen braucht eine zielgruppen- und marktgerechte Wohnraumförderung

Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/4551

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr Drucksache 16/5787

8. Stärkungspakt jetzt reformieren – verzögerte Evaluierung ist nicht ausreichend 

Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/5764

9. Transparenz bei der Qualitätsanalyse an Schulen herstellen – Qualitätsberichte zukünftig verbindlich veröffentlichen und endlich neuen Bericht zur landesweiten Qualitätsanalyse vorlegen

Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/5756

10. Wissenschaftsgesetz NRW (WissG)

Gesetzentwurf der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/5747

1. Lesung

11. Neue Schwerpunkte in der Forschungsförderung – Das Innovationspotenzial kleiner und mittelständischer Unternehmen und von Hochschulen in Nordrhein-Westfalen gezielt erschließen

Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/5749

12. Schulsozialarbeit: Landesregierung ist in der Pflicht

Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/5762

13. Gesetz zur Abschaffung der Quoren bei Bürgerentscheiden

Gesetzentwurf der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/5743

1. Lesung

14. Überarbeitung des Prostitutionsgesetzes zügig voranbringen!

Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/5763

15. Jokertage - ein Beitrag zur Verbesserung der Vereinbarkeit von Familienleben und Schule

Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/5746

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