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Hersteller müssen Diesel sauberer machen

Nach den Skandalen müssen die Hersteller, nicht die Getäuschten zur Verantwortung gezogen werden.

Bis zu 10.000 Menschen sterben in Deutschland jedes Jahr vorzeitig, weil die Luft verschmutzt und damit gesundheitsschädlich ist. Insbesondere in den NRW-Ballungsräumen ist die Belastung mit Stickstoffdioxid groß. Hauptverursacher sind nachweislich der Straßenverkehr und speziell Dieselfahrzeuge. Die EU-Grenzwerte für Stickoxide werden in vielen Städten überschritten. In Stuttgart, Hamburg oder München sind daher Einschränkungen für Dieselfahrzeuge im Gespräch oder bereits beschlossen.

Durch den Abgasskandal ist klar geworden: Nicht die Halter*innen, die in gutem Glauben ihre Dieselfahrzeuge gekauft haben, sind für deren Auswirkungen verantwortlich, sondern die Hersteller, die Verbraucher*innen teils vorsätzlich getäuscht haben. Eine wirksame Nachrüstung der Pkw muss daher von ihnen finanziert werden. Dabei kann es nicht nur darum gehen, ein Software-Update aufzuspielen. Um die Schadstoffemissionen wirksam zu senken, ist nur die technische Nachrüstung eine Option. Den Fahrzeugbesitzer*innen dürfen dabei aber keine finanziellen Nachteile entstehen. Diesel-Fahrverbote treffen die Falschen und könnten insbesondere für Handwerker*innen existenzbedrohend sein. Eine technische Umrüstung durch den Hersteller ist eine wirksame Maßnahme, um Diesel-Fahrverbote zu umgehen.

Unser Antrag fordert deshalb die Landesregierung auf, sich auf Bundesebene unter anderem dafür einzusetzen, finanziellen Schaden für die Verbraucher*innen abzuwenden, den Abgasskandal aufzuklären und sich für saubere Luft in den Städten einzusetzen.

Ansprechpartner in der Fraktion: Johannes.Remmel@landtag.nrw.de 

Antrag: Wirksame Nachrüstung von Diesel-Fahrzeugen durch Automobilhersteller umsetzen und so anhaltend hohe Stickstoffdioxid-Emissionen reduzieren

Rede von Johannes Remmel

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