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Kleine Anfrage von Wibke Brems

Offline-Stellung von www.klima.nrw.de: Wann können Bürger endlich wieder auf Informationen zu Klimaschutz in NRW zugreifen?

Am 6.12.2017 wurde das Informationsportal des Landes NRW zu Klimaschutz und Klimafolgenanpassung www.klima.nrw.de offline gestellt. Ich habe der Landesregierung zu diesem Vorgang in der Kleinen Anfrage 602 vom 08.12.2017 Fragen gestellt, deren Beantwortung dem Landtag mit Datum vom 16.01.2018 und...[mehr]

Kleine Anfrage von Mehrdad Mostofizadeh und Norwich Rüße

Was unternimmt die Landesregierung zum Schutz des Trinkwassers vor resistenten Keimen entlang der Ruhr?

Keine Kommentare Anfragen, Mostofizadeh, Rüße, Umweltschutz, Verbraucherschutz

Recherchen des NDR haben ergeben, dass sich in einigen Gewässern Deutschlands gefährliche resistente Keime befinden, gegen die viele Antibiotika wirkungslos sind. Im Fall der Untersuchungen durch die Journalisten waren alle 12 Proben schwer und zum Teil mit lebensbedrohlichen Erregern belastet. Die...[mehr]

Welche Konsequenzen zieht die Landesregierung aus der erneuten Ausbreitung des sogenannten Abwasserpilzes im Münsterland?

In den ersten Monaten des Jahres 2016 hatte der Landesfischereiverband an mehreren Gewässern im Umfeld von Biogasanlagen und Viehbetrieben mit Silagelagerstätten im Münsterland einen massiven Befall mit dem sogenannten Abwasserpilz festgestellt. Bei dem sogenannten Abwasserpilz handelt es sich um...[mehr]

Drei Fragen an Berivan Aymaz zum Fall von Deniz Yücel

„Wir dürfen nicht hinnehmen, dass Deniz Yücel als Geisel gehalten wird“

365 Tage ist der Journalist Deniz Yücel an diesem Dienstag in der Türkei inhaftiert. Wie sich die Lage für Kritiker*innen in der Türkei derzeit zuspitzt, warum auch Menschen mit Türkeibezug in NRW betroffen sind und wieso die Türkeipolitik der Bundesregierung gescheitert ist, verrät Berivan Aymaz...[mehr]

Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter und Sigrid Beer

Bleibt die digitale Modellregion mit der Leitkommune Paderborn eine Luftnummer?

Im Oktober 2017 hat das Wirtschaftsministerium NRW bekanntgegeben, dass Ostwestfalen- Lippe zur digitalen Modellregion werden soll, in der innovative Projekte im Bereich des E- Government und der digitalen Stadtentwicklung entwickelt und erprobt werden sollen. In der Modellregion OWL übernimmt die...[mehr]

Kleine Anfrage von Mehrdad Mostofizadeh und Verena Schäffer

Kennt die Landesregierung ihre eigene Gemeinsame Geschäftsordnung nicht?

Die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 628 „Ist der Verstoß gegen die Informationsrechte des Landtags wie im Fall Biesenbach für die Landesregierung eine Petitesse?“ zur deutlichen Fristüberschreitung der Beantwortung meiner Kleinen Anfrage 295 mit dem Titel: „Justizminister als...[mehr]

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