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Fraktion vor Ort

Freies Internet für alle – GRÜNE Fraktion unterstützt Freifunk-Initiativen

Die GRÜNEN Abgeordneten trafen sich heute in ganz NRW mit Freifunkern und installierten an vielen Orten Freifunk-Router

Wir GRÜNE sind Teil der Freifunk-Bewegung. Deshalb besuchen die Abgeordneten der Landtagsfraktion in dieser Woche Freifunk-Initiativen vor Ort in ihren Wahlkreisen, um diese politisch und auch praktisch zu unterstützen. Dabei wollen sie sich nicht nur über die Arbeit der Freifunkerinnen und Freifunker sowie den Stand des Ausbaus vor Ort informieren. Die Abgeordneten leisten auch einen praktischen Beitrag zur digitalen Teilhabe, indem sie Grüne Büros vor Ort, aber auch Jugend-, Verkehrs- und Umweltzentren mit Freifunk ausstatten.

Freies WLAN für alle, ohne Überwachung und Abzocke – das ist und bleibt unser Ziel. Freifunk ist eine zivilgesellschaftliche Initiative, die eine der wichtigsten Herausforderungen unserer Zeit angeht: die Sicherstellung digitaler Teilhabe. Im Rahmen unserer Grünen Delegastionsreise nach Estland und Finnland haben wir uns im Mai überzeugen können, welch wichtige Rolle der Versorgung mit freien Netzzugängen bei der Gestaltung einer digitalen Gesellschaft zukommt.

Mit unserer Aktion wollen wir auf das Potential des Bürgernetzes aufmerksam machen. Im Landtag haben wir im Juni einen Antrag beschlossen, in dem die Landesregierung zur finanziellen und ideellen Unterstützung der Freifunk-Initiativen aufgefordert wird. Zudem soll ermöglicht werden, dass Freifunk-Router in landeseigenen Liegenschaften aufgestellt werden.

Doch trotz der zunehmenden Aufmerksamkeit ist das Engagement hunderter Freifunkerinnen und Freifunker in NRW bedroht: Das halbherzige Engagement von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel bei der Abschaffung der Störerhaftung gefährdet das freie Bürgernetz. Ebenso die bürgerrechtsfeindliche Vorratsdatenspeicherung.


Matthi Bolte (Bielefelder Welthaus): „Wir GRÜNE sind Teil der Freifunk-Bewegung. Denn Freifunk ist eine zivilgesellschaftliche Initiative, die digitale Teilhabe für alle Bürgerinnen und Bürger ermöglicht. Deshalb haben wir heute gemeinsam mit den Bielefelder Freifunkern im Café des Bielefelder Welthauses einen Freifunk-Router installiert.“


Mehrdad Mostofizadeh (Verkehrs- und Umweltzentrum Essen): „Ich freue mich sehr, einen weiteren Baustein des wirklichen freien WLAN-Zugangs ohne Kosten und Überwachung  gesetzt zu haben. Im Verkehrs- und Umweltzentrum Essen habe ich heute den dortigen Verbänden einen Freifunkrouter übergeben. Damit konnte neben einem privaten Freifunk-Router und dem Router im GRÜNEN Büro nun schon der dritte Router in der Altstadt installiert werden. Philip Berndroth, Chef von Freifunk Rheinland e.V., lobte ausdrücklich, dass die Landesregierung auf Antrag von SPD, GRÜNEN und Piraten eigene Grundstücke für Router bereitstellt und fachlich wie ideell mit den Freifunkern zusammen arbeitet. “


Gudrun Zentis (GRÜNES Büro Euskirchen): „Zusammen mit Landratskandidat Hans- Werner Ignatowitz habe ich in der Kreisgeschäftsstelle der GRÜNEN im Kreis Euskirchen die Verbindung des Freifunk-Routers zum Netz der Freifunk-Community hergestellt. Um die Geschäftsstelle herum ist es nun möglich, via WLAN frei und kostenlos das Internet zu nutzen. Die GRÜNEN in Euskirchen sind damit die ersten in der Stadt und gehen mit gutem Beispiel voran, um den Aufbau eines Freifunknetzes im gesamten Kreis Euskirchen zu unterstützen.“


Gudrun Zentis (Flüchtlingsheim bei Langerwehe): „Im Flüchtlingsheim Wenau bei Langerwehe wohnen derzeit 30 Geflüchtete fernab von Einkaufsmöglichkeiten und Internet. Die GRÜNEN Langerwehe versuchen verzweifelt den Geflüchteten  Zugang zum Internet zu verschaffen, damit sie ihre sozialen Kontakte in der Heimat aufrechterhalten können. Bürgermeister Göbbels und die Verwaltung sperren sich leider. Engagierter BürgerInnen aus Langerwehe haben der Verwaltung angeboten die Kosten zu tragen. Ich halte es für eine unerträgliche Situation, Geflüchtete in einem Heim im Funkloch mit nur einem Notruftelefon auszustatten.“


Gudrun Zentis (GRÜNES Büro Düren): „In der Kreisgeschäftsstelle und in meinem Wahlkreisbüro haben wir Freifunk-Router aufgestellt. Jetzt kann man in noch größerem Abstand vom Büro ins Netz. Der Bedarf besteht offensichtlich, denn es halten sich zunehmend NutzerInnen vor dem Büro auf."


Birgit Beisheim (GRÜNES Büro Duisburg): „Wir GRÜNE in Duisburg wollen unseren Beitrag zur digitalen Teilhabe leisten. Daher haben wir in unserer Kreisgeschäftsstelle einen Freifunk-Router aufgestellt. Als freies Bürgernetz bietet Freifunk beste Möglichkeiten, vielen Menschen einen freien und kostenlosen Zugang zum Internet zu ermöglichen. Wir hoffen, dass sich diesem Beispiel viele Bürgerinnen und Bürger anschließen, sodass wir bald ein großes offenes Bürgernetz in Duisburg haben.“



Wibke Brems (Jugendzentrum in Enger):
„Mit der Installation des Freifunk-Routers im Jugendzentrum Zebra in Enger habe ich heute echte Pionierarbeit geleistet. Es ist erst der zweite Router in der Stadt. Mit dabei war Bürgermeisterkandidatin Regina Schlüter-Ruff. Diese testet das Freifunk-Netz schon einmal aus, während Iwo Koslowski von der Freifunk-Initiative Herford noch letzte Einstellungen vornimmt."


Norwich Rüße (Billardcafé Effet in Emsdetten): „Ich hoffe, dass durch Freifunk bald ein flächendeckendes und für alle offenes Bürgernetz entsteht. Ein Router für den Freifunk kostet gerade einmal 25 Euro. Ein freier Zugang zum Internet bietet Vorteile für alle: Die Bürgerinnen und Bürger können elektronische Dienstleistungen direkt in Anspruch nehmen, der Einzelhandel besser über seine Angebote informieren und auch der touristische Wert unserer Städte und Gemeinden wird weiter gesteigert. Kaufleute und Gastronomen sollten diese Möglichkeit nutzen und mitmachen.“


Reiners Priggen (GRÜNES Büro Aachen):„Auch wir haben jetzt in unserem Kreisverbandsbüro einen Freifunk-Router. Ich freue mich darüber, dass es in Aachen immer mehr kostenlose Freifunk-Hotspots gibt, die vielen Menschen einen freien und kostenlosen Zugang zum Internet ermöglichen. So wird das Netzwerk in Aachen immer dichter. Der nächste wichtige Schritt ist dann die zunehmende Vernetzung der übrigen Städteregion.“

Karin Schmitt-Promny:„Die Aachener Freifunk Initiative informierte uns über Ihre Aktivitäten, sie zeigte uns, wie schnell ein Zugang zu diesem freien, unkontrollierten Netz gefunden werden kann und wie leicht er technisch zu realisieren ist. Ich hab mich gefreut zu hören, wie viele Freifunk-Hotspots in der Stadt und der gesamten Städteregion Aachen schon eingerichtet sind und dass das Netz stetig wächst. Und wir haben gestern auch gleich in unserem Grünen Zentrum einen Freifunk - Hotspot eingerichtet. Grün ist dabei!“


Martin-Sebastian Abel (Villa Media, Wuppertal): „Im öffentlichen Raum flächendeckend freien Zugang zum Internet zu ermöglichen, ist eine der infrastrukturellen Herausforderungen unserer Zeit. Mit der Spende von Routern für die örtlichen Freifunknetze wollen wir diesen Prozess unbürokratisch vorantreiben und gleichzeitig Bedenken und Sorgen zerstreuen, welche Freifunkerinnen und Freifunkern vor Ort allzu oft, auch von den Behörden, entgegengebracht werden.“

Jutta Velte: „Dank der Villa Media ist das Wuppertaler Freifunk-Netz heute ein weiteres Stück weit gewachsen. Hier kommen nun Kreativität, kulturelles Engagement und freier Zugang zum Internet zusammen, eine Kombination die ganz Wuppertal bereichern wird.“


Arif Ünal (GRÜNES Büro, Köln): „Offene WLANs als drahtlose Zugangspunkte zum Internet stellen einen wichtigen Beitrag zur Sicherung der digitalen Teilhabe dar. Für uns GRÜNE besonders begrüßenswert sind hierbei die Bemühungen der Freifunk-Bewegung. Freifunk ist eine zivilgesellschaftliche Initiative mit dem Ziel, dezentrale und selbstverwaltete freie Funknetze aufzubauen. Hierdurch sollen diskriminierungsfreie Zugänge geschaffen sowie unzensiertes Surfen ermöglicht werden“

Arndt Klocke: „Derzeit läuft eine intensive Debatte um die sogenannte Störerhaftung. Dabei geht es um zivilrechtliche Haftungsfragen bei offenen WLAN-Zugängen. Das Land NRW hat sich hierzu mit diversen Initiativen auf Bundesebene für eine rechtssichere und anwendungsfreundliche Regelung eingesetzt. Der mittlerweile vorgelegte Referentenentwurf von Wirtschaftsminister Gabriel schafft das genaue Gegenteil, nämlich ein aufwendiges Bürokratiemonster, das dem Ziel einer einfachen Regelung nicht gerecht wird. Unsere Aktion will auch darauf hinweisen.“

Andrea Asch: „Als freies Bürgernetz bietet Freifunk beste Möglichkeiten, vielen Menschen einen freien und kostenlosen Zugang zum Internet zu ermöglichen. Die Gestaltung des digitalen Wandels geschieht vor Ort. Mit unserer Aktion bringen wir zum Ausdruck, dass wir die Herausforderung erkannt haben, Internetzugänge ohne Überwachung und Abzocke für alle Menschen zu schaffen.“


Herbert Goldmann (Bürgerhaus Horstmar in Lünen): "Die in Deutschland noch junge Initiative des Freifunks bietet noch so viel Potenzial. Bei dem Treffen mit dem Freifunk Lünen wurde deutlich, dass noch viel Unterstützung notwendig ist. Besonders die Kommunen müssen dazu bewegt werden, den Nutzen und Mehrwert dieser Initiative zu erkennen."


Ali Bas (GRÜNES Büro Warendorf): „Das Büro des GRÜNEN Kreisverbandes in Warendorf funkt frei. Besonders unterstützen wollen wir auch Initiativen, die Flüchtlingsheime mit Freifunk ausstatten wollen. Freies W-LAN für Flüchtlinge sollte von den Kommunen so unbürokratisch wie möglich eingerichtet werden. So können die Menschen leichter mit den Angehörigen in ihrer Heimat in Kontakt treten.


Die grünen Landtagsabgeordneten Matthi Bolte (l.) und Dagmar Hanses (r.) informierten sich bei Daniel Wagner (3.v.l.) vom Freifunkverein in Arnsberg sowie Hans-Jörg Etzler (Mitte) und Heinz Hahn (2.v.r.) vom Verkehrsverein über das freie WLAN auf Steinweg und Alter Markt. Mit dabei auch Hans Wulf (2.v.l.) und Thomas Wälter ( 3.v.r.) von der grünen Ratsfraktion.

Dagmar Hanses (Freifunkverein Arnsberg): „Die Freifunk-Bewegung in Südwestfalen ging von Arnsberg aus. Auch in Südwestfalen ist digitale Teilhabe wichtig. Das Arnsberger Modell funktioniert in zunehmend mehr Städten Südwestfalens. Jeder Router zählt!"


Martin Sebastian Abel (Radstation Bahnhof Bergisch-Gladbach): „Die frisch eingeweihte Radstation strahlt jetzt richtig: Freifunk ermöglicht den Wartenden am Bahnhof ab sofort sicheres und freies WLAN. Die Installation von Routern in einer Flüchtlingsunterkunft wird geprüft. Wenn möglich spenden Jutta und ich die Router für die Unterkunft.“

Jutta Velte (Radstation Bahnhof Bergisch-Gladbach): "Das passt: Freifunk und Fahrradstation. Von BürgerInnen für und mit BürgerInnen. Auf dass die Netze wachsen."


 

Stefan Engstfeld (GRÜNES Büro Mettmann): „Gemeinsam mit dem GRÜNEN in Mettmann und der Freifunk Initiative vor Ort haben wir heute die gemeinsame Geschäftsstelle des Orts- und Kreisverbandes Mettmann mit einem Freifunk Router ausgestattet. Der Router wird dabei helfen ein offenes, überwachungsfreies und kostenloses W-Lan Netzwerk in Mettmann aufzubauen. Jeder Router hilft!“


 

Hans Christian Markert (AWO Neuss): "Bei der Neusser Arbeiterwohlfahrt (AWO) wird es in Zukunft einen Freifunk-Router geben. Damit stellt die AWO ihren Besuchern und den Bewohnerinnen ihrer Seniorenwohnungen kostenloses WLAN zur Verfügung. Die AWO wird zunächst das Friedel-Kluth-Haus (Adolfstraße 74-76) und das Trude-Knäpper-Haus (Pfarrer-Klinker-Straße 18) mit Freifunk-Routern ausstatten. Rund 80 Seniorenwohnungen und täglich mehrere hundert Besucherinnen und Besucher können davon profitieren. Dafür wird die AWO sogar zwei weitere Internetzugänge und Zugang zu den Dachflächen schaffen. In Neuss gibt es aktuell etwa 45 Freifunk-Router, im gesamten Rhein-Kreis Neuss sind es schon 150."


 

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