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Drei Fragen an Berivan Aymaz zum Fall von Deniz Yücel

„Wir dürfen nicht hinnehmen, dass Deniz Yücel als Geisel gehalten wird“

Keine Kommentare Aymaz, Interationales/EineWelt, Artikel

365 Tage ist der Journalist Deniz Yücel an diesem Dienstag in der Türkei inhaftiert. Wie sich die Lage für Kritiker*innen in der Türkei derzeit zuspitzt, warum auch Menschen mit Türkeibezug in NRW betroffen sind und wieso die Türkeipolitik der Bundesregierung gescheitert ist, verrät Berivan Aymaz...[mehr]

Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter und Sigrid Beer

Bleibt die digitale Modellregion mit der Leitkommune Paderborn eine Luftnummer?

Im Oktober 2017 hat das Wirtschaftsministerium NRW bekanntgegeben, dass Ostwestfalen- Lippe zur digitalen Modellregion werden soll, in der innovative Projekte im Bereich des E- Government und der digitalen Stadtentwicklung entwickelt und erprobt werden sollen. In der Modellregion OWL übernimmt die...[mehr]

Kleine Anfrage von Mehrdad Mostofizadeh und Verena Schäffer

Kennt die Landesregierung ihre eigene Gemeinsame Geschäftsordnung nicht?

Die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 628 „Ist der Verstoß gegen die Informationsrechte des Landtags wie im Fall Biesenbach für die Landesregierung eine Petitesse?“ zur deutlichen Fristüberschreitung der Beantwortung meiner Kleinen Anfrage 295 mit dem Titel: „Justizminister als...[mehr]

Kleine Anfrage von Norwich Rüße und Barbara Steffens

Was unternimmt die Landesregierung gegen gefährliche resistente Keime in unseren Gewässern?

Keine Kommentare Anfragen, Rüße, Steffens, Umweltschutz, Verbraucherschutz

In Frankfurt a. M. ist Ende März letzten Jahres ein Mann in einen Bach gefallen und beinahe ertrunken. Kurze Zeit später verstarb der Mann im Krankenhaus und Mikrobiologen fanden in der Lunge des Mannes Erreger, die gegen alle vorhandenen Antibiotika und das Reservemittel resistent waren. Diese...[mehr]

Kleine Anfrage von Wibke Brems, Mehrdad Mostofizadeh und Josefine Paul

Wird eine ortsnahe und lebensweltorientierte ambulante Versorgung von Kindern und Jugendlichen bei der Förderung der seelischen Gesundheit durch den Zulassungsausschuss der Ärzte und Krankenkassen unmöglich gemacht?

Keine Kommentare Anfragen, Brems, Mostofizadeh, Paul, Gesundheit, Kinder & Familie, Jugend

Der Zulassungsausschuss der Ärzte und Krankenkassen hat entschieden, dass die Ambulanzen der kinder- und jugendpsychiatrischen Einrichtungen in Gütersloh geschlossen werden müssen. Diese ambulanten Leistungen sollen zukünftig von der LWL-Klinik in Hamm übernommen werden. Der Kreis und die Stadt...[mehr]

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